Als Neuheitsschonfrist bezeichnet man im gewerblichen Rechtsschutz den Zeitraum, in dem eine Patent-, Gebrauchsmuster- oder Designanmeldung noch die Anforderung der Neuheit erfüllt, obwohl der jeweilige Schutzgegenstand bereits der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde.
(Zitat Wikipedia)
Neuheitsschonfrist
Tesla Scheibenwischer für Visionäres Auto: neues Tesla Patent gewährt
Ein neues Tesla Patent auf bisher eher ordinäre Scheibenwischer macht in der Autofachpresse aufmerksam: das Patent zeigt nicht weniger als eine ganz neu gedachte Scheibenwischer Vision, quasi Tesla [Mehr lesen...]
Storedot Patent: Super Batterie für Elektroautos
Das israelische Start-Up Storedot kündigt einen revolutionären Fortschritt für Elektromobilität an: eine Super Batterie für Elektroautos. Jetzt ist auch die Patentbeschreibung veröffentlicht. [Mehr lesen...]
Patentanmeldung: Unter-die-Haut Chip für mehr Sicherheit bei Tattoos
Tattoos sind zwar weit verbreitet, können aber auch zu Verletzungen der Haut und sogar der Organe führen. Eine internationale Patentanmeldung bietet einen Unter-die-Haut Chip gegen Verletzungen durch [Mehr lesen...]
Boris Herrmann im Ziel: Super gesegelt und starke Foils
In einem packenden Endspurt der Vendee Globe kam Boris Herrmann heute ins Ziel, ausgebremst nur durch einen Crash mit einem Fischerboot: Super gesegelt und starke Foils. Wie sähe denn eine [Mehr lesen...]
Kuaishou Video App – und Patente der Kuaishou Gründer
Der Börsengang der chinesischen Kuaishou Video App steht bevor, die derzeit zweitgrößte Video-Sharing App der Welt. Besonders interessant sind auch die Patente der Kuaishou Gründer: sie halten ein [Mehr lesen...]
Neues Patent für die Apple Watch: Gesundheit first
Smartwatches und Wearables gibt es seit Jahren vielfach auf dem Markt; alle stehen im Wettkampf um die besten Funktionen. Apple spielt ganz vorne mit und hat jetzt ein neues Patent für die Apple Watch [Mehr lesen...]
Neueste Kommentare