Als Neuheitsschonfrist bezeichnet man im gewerblichen Rechtsschutz den Zeitraum, in dem eine Patent-, Gebrauchsmuster- oder Designanmeldung noch die Anforderung der Neuheit erfüllt, obwohl der jeweilige Schutzgegenstand bereits der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde.
(Zitat Wikipedia)
Neuheitsschonfrist
Patent auf Top Performance in Business Intelligence
Eine Patentanmeldung für ein MOLAP System der Huawei Technologies wurde vor wenigen Tagen als US Patent registriert. Das Patent soll die Performance in Business Intelligence verbessern. [Mehr lesen...]
Antennensystem für 5 G Funk
Ein deutsches Gebrauchsmuster nimmt die Priorität und den Schutz von einem chinesischen Patent in Anspruch – ein Patent auf die 5 G Antennenstruktur. Es geht um wichtige Infrastruktur für mobilen 5 G [Mehr lesen...]
Gebrauchsmuster auf Gepäckträger für E-Roller
E-Roller sind überall auf den Straßen der deutschen Großstädte- und schon hat ein deutscher Erfinder weitergedacht. Ein Gebrauchsmuster von einem Gepäckträger für E-Roller ist angemeldet. [Mehr lesen...]
IBM Patent auf Autonomes Parken
Auf der IAA 2019 gehört auch IBM zu den wichtigen Ausstellern, auch mit IBM Chefin Virginia Rometty. Da passt es, dass IBM sich ein interessantes Patent für Autonomes Parken von Fahrzeugen gesichert [Mehr lesen...]
Patent auf pflanzlichen Fleischersatz: Beyond Meat & Co.
Pflanzlicher Fleischersatz ist zum Trend geworden. Mit Beyond Meat, Impossible Food und Nestlé sind bereits namhafte Konzerne aufgestellt. Doch auch ein dänischer Erfinder meldete ein Patent auf [Mehr lesen...]
Passend zur IAA: Neue Patente auf Hybridmotoren
Die IAA findet in der nächsten Woche wieder in der Frankfurter Messe statt. Als der große Trend gilt die E-Mobilität und damit auch die Hybridmotoren. Dazu haben sowohl Toyota als auch Schäffler neue [Mehr lesen...]
Neue Kommentare