Für eine Patentanmeldung gibt es zwar nur einen Antrag, aber es gibt weitere Verordnungen und Gesetze, die für Sie und eine erfolgreiche Patentierung wichtig sind. Darüber hinaus sind einige Sachverhalte sehr komplex, deshalb finden Sie hier nach und nach auch Anleitungen, Infografiken und White-Paper, die Ihnen bei der Patentanmeldung helfen sollen.
Doch das wichtigste zuerst: Der Antrag auf Erteilung eines Patents des DPMA. Die unten-stehende Grafik zeigt Ihnen den Anfang des Dokuments.
Den kompletten Antrag finden Sie auf der Webseite des DPMA.
Übersicht aller Downloads
Neben dem Patentanmeldungs-Antrag sollten Sie auch einen Blick in das Patentgesetz (PatG) und die Patentverordnung (PatV) werfen. Sie bilden den rechtlichen Rahmen zur Anmeldung eines Patents. Darüber hinaus könnte für Sie das Thema „Gebrauchsmuster“ und Infografiken z.B. zum Thema „Amtsgebühren“ interessant sein.
In unserem Download-Bereich finden Sie weitere nützliche Unterlagen.
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