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  • Warum sollte ein Patent angemeldet werden?

  • Was kann eigentlich alles patentiert werden?

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Für eine Patentanmeldung gibt es zwar nur einen Antrag, aber es gibt weitere Verordnungen und Gesetze, die für Sie und eine erfolgreiche Patentierung wichtig sind. Darüber hinaus sind einige Sachverhalte sehr komplex, deshalb finden Sie hier nach und nach auch Anleitungen, Infografiken und White-Paper, die Ihnen bei der Patentanmeldung helfen sollen.


Doch das wichtigste zuerst: Der Antrag auf Erteilung eines Patents des DPMA. Die unten-stehende Grafik zeigt Ihnen den Anfang des Dokuments.

Den kompletten Antrag finden Sie auf der Webseite des DPMA.

Übersicht aller Downloads

Neben dem Patentanmeldungs-Antrag sollten Sie auch einen Blick in das Patentgesetz (PatG) und die Patentverordnung (PatV) werfen. Sie bilden den rechtlichen Rahmen zur Anmeldung eines Patents. Darüber hinaus könnte für Sie das Thema "Gebrauchsmuster" und Infografiken z.B. zum Thema "Amtsgebühren" interessant sein.

In unserem Download-Bereich finden Sie weitere nützliche Unterlagen.

Patentgesetz (PatG)

» Hier « finden Sie das vollständige Patentgesetz in der aktuellen Fassung.

Patentverordnung (PatV)

» Hier « finden Sie die Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt in der aktuellen Fassung.

Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)

» Hier « finden Sie die vollständige Pariser Verbandsübereinkunft in der aktuellen Fassung.

Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)

» Hier « finden Sie das vollständige Gebrauchsmustergesetz in der aktuellen Fassung.

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG)

» Hier « finden Sie das vollständige Gesetz über Arbeitnehmererfindungen in der aktuellen Fassung.

Erfinderbenennung

» Hier « finden Sie die Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt in der aktuellen Fassung.

 

In unserem Wiki erklären wir Ihnen die Erfinderbenennung.

Infografik - Weg zum Patent.pdf

In dieser Infografik veranschaulichen wir Ihnen die verschiedenen Schritte für eine erfolgreiche Patentanmeldung.

 

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Übersicht - Amtsgebühren

Welche Gebühren verlangt der Staat bei einer Patentanmeldung. Wir geben Auskunft.

 

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Übersicht - Gebühren für Gebrauchsmuster

Welche Gebühren verlangt der Staat bei einem Gebrauchsmuster. Wir geben Auskunft.

 

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