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  • Unser Wiki erklärt die wichtigsten Begriffe zum Patent.

Datenschutzhinweise

Wir wissen Ihr Vertrauen zu schätzen und wenden äußerste Sorgfalt und höchste Sicherheitsstandards an, um Ihre persönlichen Daten vor unbefugten Zugriffen zu schützen. Unsere Datenschutzbestimmungen sind konform mit denen des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG),dem Telemediengesetz (TMG) und in der EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO).

Auf unseren Seiten erheben und verarbeiten wir an unterschiedlichen Stellen personenbezogene Daten wie  z.B. Name, Adresse, E-Mailadresse.

Wir möchten Ihnen die bestmöglichen Interneterfahrungen bieten. Daher wird die Website von Zeit zu Zeit um weitere Funktionen, Features, Produkte oder Dienstleistungen erweitert. Das kann gelegentlich Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen zur Folge haben.

Bitte nehmen Sie sich die Zeit, sich mit diesen Datenschutzbestimmungen vertraut zu machen, denn Sie erfahren darin, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen werden. Durch Nutzung der Website oder jeder anderen Unterseite auf patent-anmelden.net und unserer Dienstleistungen stimmen Sie uneingeschränkt zu, an diese Datenschutzbestimmungen gebunden zu sein.

Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung klärt den User über die Art, den Umfang und die Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter (Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP, Franklinstraße 61-63, 60486 Frankfurt am Main, info[at]legal-patent.com, +49 (0) 69 / 606 278-0) auf dieser Website auf.

Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden Sie im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telemediengesetz (TMG) und in der EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO).

Zugriffsdaten / Server-Logfiles

Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP (beziehungsweise unser Webspace-Provider) erhebt Daten über jeden Zugriff auf das Angebot (so genannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören:

Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider.

Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP verwendet diese Protokolldaten nur für statistische Auswertungen, um den reibungslosen Betrieb, die Sicherheit und die ständige Verbesserung unseres Angebotes sicherzustellen. Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP behält sich jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.

Umgang mit personenbezogenen Daten

Personenbezogene Daten eines Users sind Informationen, mit deren Hilfe man den User bestimmen kann, also Angaben, die zurück zu einer Person verfolgt werden können. Dazu gehören der Name, die E-Mail-Adresse,  die Telefonnummer und auch die IP Adresse.

Personenbezogene Daten werden vom uns nur dann erhoben, genutzt und weiter gegeben, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder der User der Erhebung dieser Daten ausdrücklich zustimmt.

Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren dürfen ohne Zustimmung der Eltern oder der Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten im Internet übermitteln. Bitte beachten Sie, dass unsere Webseite nicht für Jugendliche unter 18 Jahre bestimmt oder an diese gerichtet sind. Wir erfassen wissentlich keine personenbezogenen Daten von Personen unter 18 Jahren.

Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme mit Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Users gespeichert, um die Anfrage zu bearbeiten und Kontakt aufnehmen zu können. Eine automatische weitere Nutzung Ihrer Daten, beispielsweise für die Zusendung unseres wöchentlichen Newsletters, geschieht nur, wenn Sie dies ausdrücklich gewünscht und in dem entsprechenden Auswahlfeld gewählt haben.

Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP weist darauf hin, dass die Vertraulichkeit von E-Mails oder anderen elektronischen Kommunikationsformen im Internet grundsätzlich nicht vollkommen gewährleistet ist. Für vertrauliche Informationen empfehlen wir den Postweg.

SSL- und HTTPS Verschlüsselung

Die Datenübertragung zum eigenen Webspace sichern wir durch eine SSL und HTTPS Verschlüssung. Um die Datenübertragung zu unserem Webspace so sicher wie möglich zu machen, haben wir das SSL-Zerfikat mit "HTTPS" eingebunden, das Sie durch die Browseranzeige unserer Seiten jederzeit angezeigt bekommen. Das Symbol für die sichere Datenübertragung ist ein grünes Schloss, die HTTPS (Hypertext Transfer Protocol Secure, in deutsch sicheres Hypertext-Übertragungsprotokoll) Übertragung finden Sie in der Adresszeile Ihres Webbrowsers. Dort zeigen als erste fünf Zeichen das Kürzel "https" die sichere Verbindung an.

Ein SSL-Zertifikat ermöglicht es dem Computer eines Users, die Identität des Webseitenservers zu identifizieren und zu bestätigen. Der Browser überpüft zunächst, ob er auch wirklich mit dem richtigen Server in Kontakt steht. Anschließend ermittelt er eine Verschlüsselung, mit dem die Daten der Sitzung, also des Webseitenbesuchs, kodiert werden.

Inbesondere für Ihre Datenübermittlung an uns über eines unserer Kontaktformulare bieten wir damit die größtmögliche Sicherheit Ihrer Daten.

Cookies

Cookies sind kleine Dateien, die es ermöglichen, auf dem Zugriffsgerät der Nutzer (PC, Smartphone o.ä.) spezifische, auf das Gerät bezogene Informationen zu speichern. Sie dienen zum einem der Usability von Webseiten und helfen damit den Usern weiter (z.B. Speicherung von Logindaten). Zum anderen dienen sie dazu, um statistische Daten über die Nutzung der Webseite zu erfassen, anhand derer Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP das Angebot benutzerfreundlicher machen wird und seinen reibungslosen Betrieb sicherstellt.

Die User können den Einsatz der Cookies beeinflussen, d.h. beschränken oder ganz abstellen. Die meisten Browser verfügen über eine Option, mit der das Speichern von Cookies eingeschränkt oder komplett verhindert wird. Wir wollen die User aber darauf aufmerksam machen, dass die Nutzung und insbesondere der Nutzungskomfort ohne Cookies mitunter eingeschränkt werden.

Sie können viele Online-Anzeigen-Cookies von Unternehmen über die US-amerikanische Seitehttp://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/verwalten.

Google Analytics

Unsere Webseite benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer der User gespeichert werden. Durch die Cookies von Google Analytics ist es möglich zu analysieren, wie User die Webseite benutzen. Die durch den Cookie gewonnenen Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Die vom Cookie erhobene IP-Adresse des Users wird von Google jedoch gekürzt, d.h. anonymisiert verwendet, wenn der User unsere Webseite aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (z.B. Deutschland) oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum aufruft. Die IP-Anonymisierung ist auf dieser Website aktiv. Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP beauftragt Google damit, diese User-Informationen zu erheben, um auszuwerten, wie die Website genutzt wird, und um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um einige andere Dienstleistungen zu erbringen, die mit der Websitenutzung zusammenhängen.

Die von Ihrem Browser an Google Analytics übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Verwendung von Social Media Plugins

Unsere Seiten enthalten Plugins vom sozialen Netzwerk Facebook, Anbieter Facebook Inc, 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA. Sie erkennen die Facebook-Plugins an dem Facebook-Logo oder dem "Gefällt mir" Button auf unserer Seite. Eine Übersicht der Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten besuchen, stellt das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server her. Facebook erhält die Information, dass Sie unsere Seite besucht haben, mit Ihrer IP-Adresse. Wenn Sie in Ihrem Facebook-Konto auf die Schaltfläche "Gefällt mir" klicken, können Sie die Inhalte unserer Seiten in Ihrem Facebook-Profil verlinken. So kann Facebook den Besuch unserer Seiten mit Ihrem Benutzerkonto verknüpfen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis von den Inhalten der übermittelten Daten und deren Nutzung durch Facebook haben. 
Es ist auf unserer Webseite kein Besucheraktions-Pixel von Facebook installiert. Facebook kann mit einem Besucheraktions-Pixel Besucherverhalten auf Webseiten mit Facebookkonten verbinden und auch für eigene Werbezwecke, entsprechend Facebooks Datenverwendungsrichtlinie verwenden. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook Ihren Besuch auf unseren Seiten mit Ihrem Facebook-Konto verknüpft, melden Sie sich bitte von Ihrem Facebook-Konto ab.

Unsere Seiten enthalten Funktionen des Twitter-Dienstes. Diese Funktionen werden von Twitter Inc, 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA bereitgestellt. Durch die Nutzung von Twitter und der "Re-Tweet"-Funktion werden die von Ihnen besuchten Websites mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gemacht. Die Daten werden auch an Twitter übermittelt. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten weder den Inhalt der übermittelten Daten noch deren Nutzung durch Twitter kennen. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.
Sie können Ihre Twitter-Datenschutzeinstellungen in Ihren Kontoeinstellungen unter http://twitter.com/account/settingsändern.

Unsere Website nutzt Funktionen des XING-Netzwerks. Anbieter ist die XING AG, Dammtorstraße 29-32, 20354 Hamburg, Deutschland. Jedes Mal, wenn Sie eine unserer Seiten besuchen, die Funktionen von Xing enthält, wird eine Verbindung zu Xing-Servern hergestellt. Personenbezogene Daten werden nach unserem Kenntnisstand nicht gespeichert. Insbesondere werden keine IP-Adressen gespeichert oder das Nutzungsverhalten ausgewertet.
Weitere Informationen zum Datenschutz und die Schaltfläche Xing Share finden Sie in der Datenschutzerklärung von Xing unter https://www.xing.com/app/share?op=data_protection.

 

+1 Schaltfläche von Google+

Dieses Angebot verwendet die “+1″-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (“Google”). Der Button ist an dem Zeichen “+1″ auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar.

Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Angebotes aufruft, die eine solche Schaltfläche enthält, baut der Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche wird von Google direkt an seinen Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt. Laut Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfläche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern werden solche Daten, unter anderem die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet.

Zweck und Umfang der Datenerhebung, die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten können Sie zum Schutz Ihrer Privatsphäre in Googles Datenschutzhinweisen zu der “+1″-Schaltfläche nachlesen:http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html 

Widerruf, Änderung, Berichtigung, Aktualisierung

Sie haben ein Auskunftsrecht über die zu Ihrer Person erhobenen und bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten und über etwaige Datenempfänger. Zudem haben Sie ein Recht auf Berichtigung der zu Ihrer Person gespeicherten Daten, falls diese nicht korrekt sein sollten. Sie haben Sie das Recht auf Löschung dieser Daten, wobei wir jedoch gesetzlich verpflichtet sind, mögliche anwaltliche oder steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten, die ein sofortiges Löschen dieser Daten im konkreten Fall verhindern können. Wenn diese Gründe das Löschen beeinflussen sollen, werden wir Sie informieren.

Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der EU-Datenschutz-Grundverordnung, also vor dem 25.Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind.

 

Unser Datenschutz-Beauftragter:
Wenn Sie Auskunft über Ihre Daten, Korrektur oder Löschung Ihrer Daten wünschen, wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutz-Beauftragten:
Herr Dr. Tim Meyer-Dulheuer
E-Mail: legal@legal-patent.com

 

Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich bei der für Sie zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Meinung sind, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht richtig verarbeiten.

Zuständige Aufsichtsbehörde für Datenschutz:
Der Hessische Datenschutzbeauftragte
Postfach 3163
65021 Wiesbaden
https://datenschutz.hessen.de/ueber-uns/biografie-der-hessische-datenschutzbeauftragte

Piwik Analyse

Unsere Website verwendet Piwik, dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Piwik verwendet sog. „Cookies“, das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umge­hend anony­mi­siert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern, es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können.

Wenn Sie mit der Spei­che­rung und Aus­wer­tung die­ser Daten aus Ihrem Besuch nicht ein­ver­stan­den sind, dann kön­nen Sie der Spei­che­rung und Nut­zung nachfolgend per Maus­klick jederzeit wider­spre­chen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Piwik kei­ner­lei Sit­zungs­da­ten erhebt. Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

Google Analytics

Der User kann verhindern, dass Cookies von Google auf seinem Rechner gespeichert werden, indem er seinen Browser entsprechend einstellt. Wir weisen Sie aber darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht alle Funktionen unserer Webseite auf die gleiche Weise nutzen können, wie wenn Sie Cookies zulassen.

Der User kann außerdem verhindern, dass der Cookie von Google Informationen darüber übermittelt, wie der User die Webseite benutzt. Auch die Nutzung und Verarbeitung dieser Informationen wird so verhindert. Laden Sie dazu unter dem folgenden Link ein Browser-Plugin herunter und installieren Sie es: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Alternativ zum Browser-Add-On oder innerhalb von Browsern auf mobilen Geräten klicken Sie bitte auf den folgenden Link, um die Erfassung durch Google Analytics innerhalb dieser Website zukünftig zu verhindern (das Opt Out funktioniert nur in dem Browser und nur für diese Domain). Dabei wird ein Opt-Out-Cookie auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie Ihre Cookies in diesem Browser, müssen Sie diesen Link erneut klicken: Google Analytics deaktivieren

Verantwortlich für den Inhalt

gemäß §5 Telemediengesetz (TMG)

Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP
Franklinstr. 61-63
D-60486 Frankfurt am Main
Deutschland – Germany

Tel: +49 (0) 69 / 606 278-0
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